11.29.05

Weihnachtsmarktrecht

Veröffentlicht in Verwaltungsrecht um 10:51 von Rolf Jürgen Franke

In Worms hatte die Stadt erlaubt, den Weihnachtsmarkt in der Fußgängerzone auszudehnen. So wurde vor einem Ladengeschäft im Abstand von 2,75 m eine 6 m breite Bude für einen Imbissstand aufgebaut.
Hier ist die Pressemitteilung der Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz zum daraus entstandenen Streit:
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11.28.05

Wowereit ging, Robert Hoyzer bleibt und spielt Fußball in Lichtenrade

Veröffentlicht in Lokales um 10:01 von Rolf Jürgen Franke

Via Lichtenrader Internetzeitung:
Seit Jahren spielt Hoyzer in der evangelischen Kirchenliga Berlins im Team der Jungen Gemeinde Lichtenrade Nord. Aus Gründen der Resozialisierung stellte seine Mannschaft ein Gnadengesuch. Mit Erfolg. Ab Januar kann Hoyzer für die JG auf Torejagd gehen. Quelle: Welt am Sonntag.

Dann kommt es im Kampf um den Wanderpokal „Heiliger Gral“ auch bald zum Duell gegen die Mannschaft von „Don Bosco“: Für die sind Manuel Gräfe und Felix Zwayer spielberechtigt, zwei Schiedsrichter, die Hoyzer im Januar beim DFB angezeigt haben. (Focus)

11.27.05

Lichtenrader Landrecht ist nichts wert

Veröffentlicht in Uncategorized um 10:15 von Rolf Jürgen Franke


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Schade. Hoffentlich liest es trotzdem jemand.

11.26.05

Heizung oder Funktelefon im neuen Touran-Funkwagen

Veröffentlicht in Lokales um 10:48 von Rolf Jürgen Franke

Anfangsschwierigkeiten: wenn in den neuen Berliner Funkwagen die Heizung längere Zeit gelaufen ist, funktioniert der Funk nicht mehr richtig. Der Fehler wird behoben – 45 Minuten pro Funkwagen dauert das in der Polizei-Werkstatt. Einzelheiten im Tagesspiegel.

s. auch Sara

11.25.05

Bundesgesetze im Internet

Veröffentlicht in Vermischtes um 8:34 von Rolf Jürgen Franke

Seit heute stellt das Bundesjustizministerium Bundesgesetze und Bundesverordnungen online kostenlos zur Verfügung. Hier sind die Gesetze und Verordnung alphabetisch geordnet zu finden.

11.24.05

Notaufnahmelager Marienfelde

Veröffentlicht in Lokales um 12:47 von Rolf Jürgen Franke

Der Präsident des Abgeordnetenhauses teilt mit: „Ein Koffer, nachgebildet aus Bronze, als Symbol der Berliner Nachkriegsgeschichte: Vor der „Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde“ an der Marienfelder Allee 66-80 wird der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Walter Momper, am Freitag (25.11.) um 11 Uhr ein Denkmal für 1,35 Millionen Flüchtlinge enthüllen, die zwischen 1949 und 1990 die damalige DDR verließen und über das Lager Marienfelde in die Bundesrepublik übersiedelten. Viele von ihnen kamen buchstäblich nur mit einem Koffer nach West-Berlin, hatten ihr Eigentum in der DDR zurücklassen müssen. Für sie war das Notaufnahmelager Marienfelde die erste Anlaufstelle im Westen. Der Flüchtlingsstrom erreichte 1961 einen Höhepunkt, als an jedem Tag n mehrere tausend Menschen nach West-Berlin kamen. Am 13. August errichtete das DDR-Regime dann in Berlin die Mauer, die nur unter Lebensgefahr überwunden werden konnte. Das Denkmal, das Präsident Momper in Marienfelde enthüllt, ist ein Werk des Künstlers Marco Flierl. Das Original des Koffers, mit dem 1958 ein Ehepaar aus Berlin-Könenick nach West-Berlin flüchtete, wird in den Ausstellungsräumen der „Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde“ gezeigt. (Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag 10-18 Uhr).“

11.23.05

Hoffentlich unnötige Info: Finanzamt für Fahndung und Strafsachen ab 1.1.2006 in der Ullsteinstraße 66

Veröffentlicht in Lokales um 1:33 von Rolf Jürgen Franke

01.01.06 wird der Haupteingang des Finanzamts für Fahndung und Strafsachen von der Colditzstraße in die Ullsteinstraße verlegt. Die neue Adresse lautet dann: Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Berlin Ullsteinstraße 66 12099 Berlin Die übrigen Kontaktdaten bleiben unverändert. Sie lauten weiterhin: E-Mail: poststelle@fa-fahndung-und-strafsachen.verwalt-berlin.de Telefon: (030) 70 102-777 Fax: (030) 70 102-700

Berliner Polizei bald im VW Touran

Veröffentlicht in Lokales um 1:27 von Rolf Jürgen Franke

Mitteilung der Landespressestelle Berlin: 20 VW-Touran wurden heute als neue Polizeieinsatzwagen an Innensenator Dr. Ehrhart Körting und Polizeipräsident Dieter Glietsch übergeben. Als Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung least die Berliner Polizei, beginnend mit November/Dezember 2005, 170 VW-Touran für den Einsatz in den Abschnitten. Der Einsatzwagen, im allgemeinen Sprachgebrauch als Funkwagen bezeichnet, gehört zu den häufigsten Einsatzmitteln der Polizei. Seit 2002 werden von der Berliner Polizei Fahrzeuge geleast. Der Leasing-Zeitraum beträgt jeweils zwei Jahre. Im Jahr 2005 werden 100 der im Jahr 2003 geleasten Fahrzeuge zurückgeben. Die 170 neuen Leasing-Fahrzeuge werden die 100 zurückgegebenen und die alten Opel Astra und VW-Busse (T4) ersetzen. Der VW-Touran hat 140 PS, Servolenkung, Automatikgetriebe, Airbag, Seitenairbag und Allwetterreifen und verfügt über Rußfilter (bestmöglicher Umweltstandard). Die Fahrzeuge sind mit abnehmbarer grün-silber Folie beklebt. Der Zielbestand im wichtigsten Fahrzeugsegment der Berliner Polizei beträgt 340 Einsatzwagen, so dass auch im Jahr 2006 weitere 170 Fahrzeuge geleast werden. Damit stehen den Abschnitten alle zwei Jahre neue Fahrzeuge zur Verfügung. Für die Fahrzeugführer ist ein Fahrtraining vorgesehen.

Zur Pressemitteilung.

Kauf 2005 sichert Eigenheimzulage

Veröffentlicht in Uncategorized um 11:54 von Rolf Jürgen Franke

Nach dem Koalitionsvertrag soll die Eigenheimzulage im Zuge des Subventionsabbaus ab 01.01.2006 abgeschafft werden. Immobilienkauf und Einzug noch 2005 sollen Förderung durch Eigenheimzulage sichern. Einzelheiten hier.

11.16.05

Bundesstraße 96 südlich Berlins bald frei bis zum Berliner Ring

Veröffentlicht in Lokales um 8:00 von Rolf Jürgen Franke

Der Abschnitt der Bundesstraße 96 im südlichen Umland zwischen Berliner Ring und Landesgrenze soll 2006 freigegeben werden. Wir dürfen gespannt sein, ob und wann der Flaschenhals Kirchhainer Damm verbreitert wird.

Der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 101 aus dem Landkreis Teltow-Fläming bis zur Stadtgrenze Berlins soll auch 2006 fertiggestellt sein. Die Weiterführung auf Berliner Territorium ist zu erwarten.

Vgl. den Tagesspiegel-Bericht.

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